Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsbedingungen · Stand 05/2026 · TGA Fijołek sp. z o.o.
Unternehmen: TGA Fijołek sp. z o.o.
Marke: TGA Metall
Anschrift: ul. Legnicka 12, 66-620 Gubin, Polen
E-Mail: buero@tgametall.de
Telefon: 03561 50 19 980 · Mobil / WhatsApp: 01525 16 22 838
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragspartner und Kundenstatus
- Angebote, Unterlagen und Vertragsschluss
- Individuelle Anfertigung und Sonderanfertigungen
- Preise, Mehrwertsteuer und Zusatzkosten
- Zahlungsbedingungen, Anzahlung, 90%-Zahlung und Schlusszahlung
- Eigentumsvorbehalt
- Liefer- und Montagefristen
- Pflichten des Auftraggebers vor Montagebeginn
- Grundstücksgrenzen, Genehmigungen und Nachbarrechte
- Erd-, Fundament- und Schachtarbeiten
- Lieferung, Gefahrübergang und Kontrolle
- Montage und Ausführung
- Abnahme der Leistung
- Mängel, Gewährleistung und Nachbesserung
- Oberflächen, Pulverbeschichtung und Maßtoleranzen
- Tore, Pforten, bewegliche Teile und Wartung
- Pflege und Reinigung
- Haftung
- Rücktritt, Kündigung und Stornierung
- Widerrufsrecht für Verbraucher
- Datenschutz / DSGVO-Information
- Werbung, Referenzfotos und Bewertungen
- Kommunikation
- Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Gerichtsstand, anwendbares Recht und Sprache
- Schlussbestimmungen
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen von TGA Fijołek sp. z o.o., handelnd unter TGA Metal, nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt.
- Die Bedingungen gelten insbesondere für die Planung, Herstellung, Lieferung und Montage von Metallzäunen, Toren, Pforten, Sichtschutzelementen, Geländern, Stahl- und Aluminiumkonstruktionen, pulverbeschichteten Bauteilen, Antrieben, Zubehör sowie ergänzenden Bau- und Montageleistungen.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
- Individuelle Vereinbarungen im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in einer schriftlichen Zusatzvereinbarung haben Vorrang vor diesen Bedingungen.
§ 2 Vertragspartner und Kundenstatus
- Auftraggeber im Sinne dieser Bedingungen können Verbraucher, Unternehmer oder sonstige juristische Personen sein.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Soweit einzelne Regelungen nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, wird dies in diesen Bedingungen ausdrücklich angegeben.
§ 3 Angebote, Unterlagen und Vertragsschluss
- Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
- Ein Vertrag kommt erst zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung, Unterzeichnung des Angebots, schriftliche Annahme durch den Auftraggeber oder durch ausdrückliche Bestätigung des Auftragnehmers per E-Mail, Nachricht oder sonstiger Textform.
- Zeichnungen, Skizzen, Visualisierungen, Fotos, technische Darstellungen, Farbabbildungen und sonstige Unterlagen dienen der Beschreibung der Leistung. Sie sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
- Visualisierungen, Fotos und digitale Darstellungen können von der tatsächlichen Ausführung abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe, Lichtwirkung, Oberflächenstruktur, Proportionen, Perspektive und Umgebung.
- Technische Änderungen, konstruktive Verbesserungen oder Anpassungen, die der Qualität, Stabilität, Sicherheit, Montagefähigkeit oder technischen Weiterentwicklung dienen und die vertraglich vereinbarte Funktion nicht wesentlich beeinträchtigen, bleiben vorbehalten.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Angaben im Angebot und in der Auftragsbestätigung, insbesondere Maße, Ausführung, Farbe, Öffnungsrichtung, Antriebsart, Zubehör, Montageort und Kontaktdaten sorgfältig zu prüfen. Fehler oder Unklarheiten sind unverzüglich mitzuteilen.
§ 4 Individuelle Anfertigung und Sonderanfertigungen
- Ein erheblicher Teil der Produkte des Auftragnehmers wird individuell nach Kundenwunsch, Aufmaß, Zeichnung, Farbe, Grundstückssituation oder technischer Vorgabe hergestellt.
- Sonderanfertigungen sind insbesondere Produkte mit individuellen Maßen, Sonderfarben, Sonderkonstruktionen, individuell geplanten Toren, Pforten, Zaunfeldern, Pfosten, Sichtschutzsystemen, Antrieben, Centerboxen, Briefkastenanlagen, Video- oder Sprechanlagen sowie speziell bestellten Zubehörteilen.
- Nach Freigabe der Ausführung, Zeichnung, Farbe oder Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber kann eine Änderung nur erfolgen, wenn sie technisch und organisatorisch noch möglich ist. Entstehende Mehrkosten und Verzögerungen trägt der Auftraggeber.
- Bei individuell angefertigten Waren kann ein gesetzliches Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die gesonderte Widerrufsbelehrung bleibt unberührt.
§ 5 Preise, Mehrwertsteuer und Zusatzkosten
- Es gelten die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
- Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Der angebotene Preis umfasst nur die ausdrücklich genannten Leistungen, Produkte und Montagearbeiten.
- Nicht im Angebot enthalten sind insbesondere zusätzliche Erdarbeiten, Betonabbruch, Entsorgung, Fundamententfernung, Entfernung alter Zaunanlagen, Wurzelarbeiten, Beseitigung von Hindernissen, Arbeiten an nicht angegebenen Versorgungsleitungen, Sondertransporte, Wartezeiten, zusätzliche Anfahrten, behördliche Genehmigungen, Vermessungsleistungen, Statiknachweise, Elektroarbeiten und Anpassungen an bauseitige Gegebenheiten, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
- Treten während der Ausführung unvorhersehbare Umstände auf, insbesondere versteckte Fundamente, Steine, Wurzeln, Leitungen, Höhenunterschiede, ungeeigneter Untergrund, fehlende Zugänglichkeit oder sonstige Hindernisse, können die dadurch entstehenden Mehrleistungen nach Material- und Zeitaufwand zusätzlich berechnet werden.
- Mehrleistungen werden, soweit möglich, vor Ausführung mit dem Auftraggeber abgestimmt. Bei Gefahr im Verzug oder wenn die Fortführung der Montage sonst nicht möglich ist, darf der Auftragnehmer erforderliche Sicherungs- oder Nebenarbeiten ausführen und berechnen.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Anzahlung, 90%-Zahlung und Schlusszahlung
- Sofern im Angebot oder in der Auftragsbestätigung nichts anderes vereinbart wurde, ist keine Standard-Anzahlung erforderlich.
- Bei individuell angefertigten Produkten, Sondermaßen, Sonderfarben, Sonderkonstruktionen, Toranlagen mit Antrieb, großen Auftragswerten, Materialsonderbestellungen oder bei erforderlicher Vorfinanzierung von Material kann eine Anzahlung vereinbart werden. Die Höhe der Anzahlung wird im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausdrücklich ausgewiesen.
- Die Zahlung erfolgt grundsätzlich wie folgt:
- 90% der vereinbarten Vergütung sind bei Lieferung der Ware beziehungsweise der individuell angefertigten Bauteile an die Baustelle oder den Montageort fällig.
- Die restlichen 10% sind nach Abschluss der Montage und Abnahme der Leistung fällig.
- Die Lieferung der individuell angefertigten Bauteile an den Montageort stellt einen wesentlichen Teil der Vertragserfüllung dar. Mit der Lieferung erhält der Auftraggeber den überwiegenden Wert der vereinbarten Leistung. Die Abschlagszahlung in Höhe von 90% ist daher bei Lieferung fällig, sofern die gelieferten Bauteile im Wesentlichen der vertraglichen Vereinbarung entsprechen.
- Kann die Montage am Tag der Lieferung aus Gründen, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind, nicht durchgeführt oder nicht abgeschlossen werden, bleibt die Zahlung in Höhe von 90% bei Lieferung fällig. Dies gilt insbesondere bei ungünstigen Witterungsverhältnissen, fehlendem Zugang zur Baustelle, nicht vorbereitetem Untergrund, nicht geklärten Grenzverläufen, fehlendem Strom- oder Wasseranschluss, nicht angegebenen Versorgungsleitungen, fehlender Anwesenheit oder sonstigen vom Auftraggeber zu vertretenden Hindernissen.
- Die Montage wird in solchen Fällen zum nächstmöglichen zumutbaren Termin nachgeholt oder abgeschlossen.
- Der Auftraggeber ist berechtigt, bei wesentlichen und berechtigten Mängeln einen angemessenen Teil der jeweils fälligen Zahlung zurückzubehalten. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht jedoch nur in Höhe des Betrages, der in einem angemessenen Verhältnis zum festgestellten Mangel steht.
- Unwesentliche Mängel, optische Abweichungen innerhalb zulässiger Toleranzen, übliche Nachjustierungen, kleine Restarbeiten oder Umstände, die die Gebrauchsfähigkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Zurückbehaltung der gesamten Vergütung.
- Die Schlusszahlung in Höhe von 10% ist nach Fertigstellung der Montage und Abnahme sofort fällig, spätestens jedoch innerhalb von 5 Kalendertagen nach Fertigstellung, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.
- Zahlungen haben in bar, per Überweisung oder auf eine andere im Angebot vereinbarte Zahlungsweise zu erfolgen.
- Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und Mahnkosten zu verlangen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
- Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, weitere Leistungen, insbesondere Montage-, Nachbesserungs-, Service-, Einstellungs-, Dokumentations- oder Zusatzleistungen, bis zum Ausgleich der fälligen Beträge zurückzuhalten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferten Waren und Bauteile bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum des Auftragnehmers.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und vor Beschädigung, Verlust, Diebstahl und unbefugtem Zugriff zu schützen.
- Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer nach angemessener Fristsetzung berechtigt, gesetzliche Rechte geltend zu machen.
- Eine Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erfolgt stets unter Wahrung der gesetzlichen Rechte des Auftragnehmers.
§ 8 Liefer- und Montagefristen
- Liefer- und Montagefristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
- Angegebene Termine sind voraussichtliche Termine und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung, technischer Machbarkeit, geeigneter Witterung, freier Baustelle, geklärter Grundstücksgrenzen und vollständiger Mitwirkung des Auftraggebers.
- Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streik, Krankheit, Verkehrsstörungen, Lieferengpässen, Materialmangel, behördlichen Maßnahmen, extremen Witterungsverhältnissen, Krieg, Energiekrisen oder sonstigen vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umständen verlängern die Liefer- und Leistungsfristen angemessen.
- Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber über wesentliche Verzögerungen, soweit dies möglich und zumutbar ist.
- Schadensersatzansprüche wegen Verzögerung bestehen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und nur, soweit der Auftragnehmer die Verzögerung zu vertreten hat.
§ 9 Pflichten des Auftraggebers vor Montagebeginn
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor Montagebeginn alle Voraussetzungen zu schaffen, die für eine ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten erforderlich sind.
- Dazu gehören insbesondere:
- freie Zugänglichkeit zur Baustelle,
- geräumter Montagebereich,
- geklärte und markierte Grundstücksgrenzen,
- schriftliche Angabe aller im Baubereich befindlichen Leitungen,
- Freischaltung oder Sicherung gefährdeter Leitungen,
- tragfähiger und geeigneter Untergrund,
- Bereitstellung von 230-V-Stromanschluss,
- Bereitstellung von Wasser, soweit erforderlich,
- Anwesenheit oder Erreichbarkeit einer entscheidungsbefugten Person,
- rechtzeitige Einholung erforderlicher Genehmigungen.
- Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Grundstücksgrenzen, Eigentumsverhältnisse, Bebauungspläne, Nachbarrechte, Genehmigungen oder Leitungsverläufe selbst zu prüfen.
- Für Schäden, Verzögerungen oder Mehrkosten, die durch fehlerhafte, fehlende oder unvollständige Angaben des Auftraggebers entstehen, haftet der Auftraggeber.
§ 10 Grundstücksgrenzen, Genehmigungen und Nachbarrechte
- Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für die richtige Festlegung der Grundstücksgrenzen und Montagepositionen.
- Die Festlegung erfolgt durch vorhandene Grenzsteine, Vermessungspunkte, Pläne, Markierungen oder sonstige Angaben des Auftraggebers.
- Der Auftragnehmer führt die Montage entsprechend den Angaben des Auftraggebers aus. Eine rechtliche oder vermessungstechnische Prüfung ist nicht geschuldet.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor Vertragsabschluss und Montagebeginn zu prüfen, ob behördliche Genehmigungen, Nachbarzustimmungen, öffentlich-rechtliche Anforderungen, Bebauungsplanvorgaben oder sonstige rechtliche Voraussetzungen erforderlich sind.
- Für Folgen fehlerhafter Grenzangaben, fehlender Genehmigungen oder nachbarrechtlicher Streitigkeiten haftet der Auftragnehmer nicht, sofern ihn kein eigenes Verschulden trifft.
§ 11 Erd-, Fundament- und Schachtarbeiten
- Grundlage der angebotenen Montagepreise ist, soweit nicht anders vereinbart, normaler, mit Spaten oder üblichen Werkzeugen bearbeitbarer Boden, frei von Hindernissen, Fundamentresten, Beton, Asphalt, Wurzeln, großen Steinen, Leitungen und sonstigen Erschwernissen.
- Werden während der Arbeiten Hindernisse festgestellt, die vorab nicht erkennbar oder nicht mitgeteilt waren, können die dadurch erforderlichen Zusatzarbeiten gesondert berechnet werden.
- Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden an nicht angegebenen, falsch angegebenen oder nicht freigeschalteten Leitungen, Kabeln, Rohren, Drainagen, Bewässerungsanlagen oder sonstigen unterirdischen Anlagen.
- Soweit spezielle Maschinen, zusätzliche Mitarbeiter, Entsorgung, Betonarbeiten, Kernbohrungen, Fundamententfernung oder sonstige Sonderarbeiten erforderlich werden, sind diese gesondert zu vergüten.
§ 12 Lieferung, Gefahrübergang und Kontrolle
- Der Auftraggeber oder eine von ihm beauftragte Person hat die Lieferung bei Anlieferung auf äußerlich erkennbare Beschädigungen, Vollständigkeit und offensichtliche Abweichungen zu prüfen.
- Offensichtliche Transportschäden, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind unverzüglich bei Lieferung zu dokumentieren und dem Auftragnehmer mitzuteilen.
- Wird die Ware ohne Vorbehalt angenommen und werden offensichtliche Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, kann dies bei der späteren Bewertung der Mängelansprüche berücksichtigt werden. Gesetzliche Rechte des Verbrauchers bleiben unberührt.
- Ist der Auftraggeber bei vereinbarter Lieferung nicht anwesend oder ist die Anlieferung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht möglich, können Wartezeiten, zusätzliche Anfahrten und Lagerkosten berechnet werden.
§ 13 Montage und Ausführung
- Die Montage erfolgt nach den vertraglich vereinbarten Leistungen, den örtlichen Gegebenheiten und den anerkannten Regeln der Technik, soweit diese für die konkrete Leistung anwendbar sind.
- Geringfügige technische Anpassungen vor Ort sind zulässig, soweit sie für eine fachgerechte Montage erforderlich sind und die vereinbarte Funktion oder Optik nicht wesentlich beeinträchtigen.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer, Montagepartner oder Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
- Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass während der Montage keine unbefugten Personen, Kinder oder Tiere den Arbeitsbereich betreten.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Arbeiten zu unterbrechen, wenn Sicherheitsrisiken, ungeeignete Witterung, fehlende Mitwirkung des Auftraggebers oder sonstige Hindernisse bestehen.
§ 14 Abnahme der Leistung
- Nach Fertigstellung der Montage erfolgt die Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber.
- Die Abnahme kann schriftlich, elektronisch, mündlich, durch Unterzeichnung eines Abnahmeprotokolls, durch Nutzung der Anlage oder durch Zahlung der Schlussrechnung erfolgen.
- Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
- Wird die Leistung fertiggestellt und nimmt der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb einer angemessenen Frist ab oder verweigert er die Abnahme ohne berechtigten Grund, kann der Auftragnehmer den Auftraggeber zur Abnahme innerhalb einer angemessenen Frist auffordern. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als abgenommen, soweit gesetzlich zulässig.
- Vorbehalte wegen bekannter Mängel sind bei der Abnahme ausdrücklich zu erklären.
§ 15 Mängel, Gewährleistung und Nachbesserung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in diesen Bedingungen keine zulässigen abweichenden Regelungen getroffen werden.
- Der Auftraggeber hat Mängel möglichst genau zu beschreiben und dem Auftragnehmer Gelegenheit zur Prüfung und Nachbesserung zu geben.
- Der Auftragnehmer hat bei berechtigten Mängeln zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Auftragnehmers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
- Der Auftraggeber darf Mängel grundsätzlich nicht ohne vorherige angemessene Fristsetzung auf Kosten des Auftragnehmers durch Dritte beseitigen lassen, es sei denn, es liegt ein dringender Notfall oder eine gesetzlich anerkannte Ausnahme vor.
- Keine Mängel sind insbesondere:
- geringfügige Farbabweichungen zwischen Mustern, Fotos, Monitoransichten und tatsächlicher Beschichtung,
- geringe Strukturunterschiede der Oberfläche,
- zulässige Toleranzen bei Maß, Winkel und Ausrichtung,
- übliche Schweiß-, Schleif- oder Bearbeitungsspuren, soweit sie aus üblicher Betrachtungsentfernung nicht deutlich störend sichtbar sind,
- witterungsbedingte Veränderungen,
- Verschleiß an beweglichen Teilen,
- Schäden durch unsachgemäße Nutzung, fehlende Wartung, Sturm, Frost, Vereisung, Gewaltanwendung oder Eingriffe Dritter,
- Eigenschaften von Naturstein, Beton oder Granit, insbesondere Ausblühungen, Farb- und Strukturunterschiede.
- Bei berechtigten Mängeln wird der Auftragnehmer diese innerhalb einer angemessenen Frist prüfen und, soweit erforderlich, beseitigen.
- Weitergehende Ansprüche bestehen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
§ 16 Oberflächen, Pulverbeschichtung und Maßtoleranzen
- Die vom Auftragnehmer gelieferten Metallprodukte sind für den Außenbereich bestimmt. Oberflächen von Stahl-, Aluminium- und Edelstahlbauteilen entsprechen nicht der Qualität von Innenausbau- oder Möbelflächen.
- Die Beurteilung der Beschichtungsqualität erfolgt bei Außenbauteilen ohne optische Hilfsmittel aus üblicher Betrachtungsentfernung und unter normalen Lichtverhältnissen.
- Kleine Pickel, Kratzer, Schleifspuren, Schweißnahtspuren, Orangenhaut, Einschlüsse, geringe Glanzgradunterschiede oder Farbabweichungen stellen keinen Mangel dar, wenn sie aus üblicher Betrachtungsentfernung nicht deutlich sichtbar sind oder die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen.
- Bei pulverbeschichteten Oberflächen können geringfügige Unterschiede zwischen verschiedenen Chargen, Profilen, Materialarten oder Nachbestellungen auftreten.
- Kleine Beschädigungen, die durch Transport, Montage oder Nutzung entstehen, können durch geeignete Lackstifte oder Ausbesserungsmaterialien behandelt werden, sofern dadurch die Funktion nicht beeinträchtigt wird.
- Für Maß- und Winkeltoleranzen gelten, soweit nicht anders vereinbart, die üblichen technischen Toleranzen für Metallbau- und Schweißkonstruktionen.
- Bei verzinkten, pulverbeschichteten oder thermisch behandelten Bauteilen können materialbedingte Spannungen, geringe Verformungen oder technisch unvermeidbare Abweichungen auftreten.
§ 17 Tore, Pforten, bewegliche Teile und Wartung
- Tore, Pforten, Scharniere, Schlösser, Profilzylinder, Riegel, Bodenriegel, Antriebe und sonstige bewegliche Teile unterliegen einer regelmäßigen Wartung und Pflege.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, bewegliche Teile regelmäßig zu kontrollieren, zu reinigen, nachzustellen, zu schmieren und vor Vereisung, Schmutz, Sand, Laub und mechanischer Überlastung zu schützen.
- Witterungseinflüsse, Temperaturschwankungen, Setzungen des Bodens, Frost, Wind oder Nutzung können das Schließverhalten von Toren und Pforten verändern. Erforderliche Nachjustierungen nach der Abnahme sind Wartungsarbeiten, sofern kein Montage- oder Herstellungsfehler vorliegt.
- Bei starkem Wind, Sturm, Frost oder Vereisung sind Tore und Pforten geschlossen und ordnungsgemäß zu sichern. Flügel dürfen nicht ungesichert offenstehen.
- Für Schäden an Toren, Pforten, Antrieben, Scharnieren oder Pfosten, die durch Sturm, Wind, Vereisung, unsachgemäße Nutzung, fehlende Sicherung oder Gewaltanwendung entstehen, haftet der Auftragnehmer nicht, sofern kein eigenes Verschulden vorliegt.
- Automatische Tore dürfen nur gemäß Bedienungsanleitung und Sicherheitsvorgaben betrieben werden. Der Auftraggeber ist für die sichere Nutzung und regelmäßige Kontrolle verantwortlich.
§ 18 Pflege und Reinigung
- Die Reinigung der Produkte hat regelmäßig mit Wasser, weichen Tüchern und milden, geeigneten Reinigungsmitteln zu erfolgen.
- Scheuernde, aggressive, säurehaltige, alkalische, lösungsmittelhaltige oder chlorhaltige Reinigungsmittel dürfen nicht verwendet werden.
- Streusalz, aggressive Verschmutzungen, Vogelkot, Metallstaub, Dünger, Zementreste und ähnliche Stoffe sind zeitnah zu entfernen.
- Unterlassene oder unsachgemäße Pflege kann zu Schäden führen und Gewährleistungsansprüche ausschließen, soweit der Schaden dadurch verursacht wurde.
§ 19 Haftung
- Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen gesetzlich zwingender Haftung.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
- Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
- Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte Angaben des Auftraggebers, ungeeigneten Untergrund, nicht angegebene Leitungen, fehlende Genehmigungen, falsche Grenzmarkierungen, unsachgemäße Nutzung, fehlende Wartung, Eingriffe Dritter oder höhere Gewalt entstehen.
- Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter, Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
§ 20 Rücktritt, Kündigung und Stornierung
- Eine Stornierung oder Kündigung durch den Auftraggeber nach Vertragsschluss ist nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften oder aufgrund schriftlicher Vereinbarung möglich.
- Bei individuell angefertigten Produkten sind bereits entstandene Planungs-, Material-, Produktions-, Transport- und Verwaltungskosten sowie der Wert bereits erbrachter Leistungen vom Auftraggeber zu tragen, soweit gesetzlich zulässig.
- Tritt der Auftraggeber ohne berechtigten Grund vom Vertrag zurück oder verweigert er unberechtigt die Vertragserfüllung, kann der Auftragnehmer die ihm zustehenden gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Leistung zu verweigern, wenn der Auftraggeber fällige Zahlungen nicht leistet, notwendige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt oder die Durchführung der Arbeiten dauerhaft unmöglich oder unzumutbar wird.
§ 21 Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbrauchern kann bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.
- Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht oder kann ausgeschlossen sein bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular, die Bestandteil dieser Vertragsunterlagen sind.
- Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und widerruft der Verbraucher später den Vertrag, hat der Verbraucher Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung zu leisten, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
§ 22 Datenschutz / DSGVO-Information
- Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist:
TGA Fijołek sp. z o.o., Legnicka 12, 66-620 Gubin, Polen, E-Mail: tga.de@tgametal.de
- Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers, soweit dies zur Angebotserstellung, Vertragsdurchführung, Kommunikation, Planung, Lieferung, Montage, Rechnungsstellung, Zahlungsabwicklung, Gewährleistung, Dokumentation und Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.
- Verarbeitet werden insbesondere Name, Anschrift, Liefer- und Montageadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Vertragsdaten, Angebotsdaten, Rechnungsdaten, Zahlungsinformationen, Korrespondenz, Fotos des Montageortes, technische Angaben zur Baustelle sowie sonstige vom Auftraggeber bereitgestellte Informationen.
- Die Verarbeitung erfolgt insbesondere auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und zur Vertragserfüllung, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen, insbesondere zur Dokumentation, Rechtsverfolgung, Qualitätssicherung und internen Organisation.
- Soweit eine Einwilligung erteilt wurde, erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Eine Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
- Personenbezogene Daten können an Dienstleister und Vertragspartner weitergegeben werden, soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist, insbesondere an Montagepartner, Lieferanten, Transportdienstleister, IT-Dienstleister, Steuerberater, Zahlungsdienstleister, Rechtsberater, Versicherungen oder Behörden.
- Eine Weitergabe zu Werbezwecken an unbeteiligte Dritte erfolgt nicht.
- Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die genannten Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen. Vertrags-, Rechnungs- und Buchhaltungsunterlagen können aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten mehrere Jahre gespeichert werden.
- Der Auftraggeber hat nach Maßgabe der DSGVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungen.
- Soweit die Verarbeitung auf berechtigten Interessen beruht, kann der Auftraggeber aus Gründen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen.
- Der Auftraggeber hat außerdem das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren.
- Anfragen zum Datenschutz können gerichtet werden an: tga.de@tgametal.de.
- Fotos des Montageortes, der Baustelle und der ausgeführten Arbeiten können zur Dokumentation der Vertragserfüllung, Qualitätssicherung, Mängelprüfung und Rechtsverteidigung verarbeitet werden. Eine Veröffentlichung zu Werbezwecken erfolgt nur mit gesonderter Einwilligung, sofern Personen, private Bereiche oder identifizierbare Grundstücke erkennbar sind.
§ 23 Werbung, Referenzfotos und Bewertungen
- Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber nach Abschluss der Arbeiten um eine Bewertung oder Empfehlung bitten.
- Die Nutzung von Fotos, Videos oder Kundendaten zu Werbe- oder Referenzzwecken erfolgt nur, soweit dies rechtlich zulässig ist oder eine gesonderte Einwilligung des Auftraggebers vorliegt.
- Der Auftraggeber kann eine erteilte Einwilligung für zukünftige Veröffentlichungen jederzeit widerrufen.
§ 24 Kommunikation
- Die Kommunikation zwischen den Parteien kann per E-Mail, Telefon, SMS, Messenger, Brief oder persönlich erfolgen.
- Vertragsrelevante Erklärungen, Änderungen, Freigaben, Mängelanzeigen und Rücktritts- oder Widerrufserklärungen sollen in Textform erfolgen, insbesondere per E-Mail.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen.
§ 25 Aufrechnung und Zurückbehaltung
- Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen, soweit gesetzlich zulässig.
- Zurückbehaltungsrechte bestehen nur, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und in angemessenem Verhältnis zur Gegenforderung stehen.
- Rechte des Verbrauchers bleiben unberührt.
§ 26 Gerichtsstand, anwendbares Recht und Sprache
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
- Ist der Auftraggeber Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand, soweit zulässig, der Sitz des Auftragnehmers beziehungsweise der gesetzlich zulässige Gerichtsstand.
- Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
- Vertragssprache ist Deutsch, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 27 Schlussbestimmungen
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
- Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Parteien werden, soweit möglich, eine wirksame Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.
Stand 05/2026 · TGA Fijołek sp. z o.o. · Legnicka 12 · PL-66-620 Gubin
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses, bei Warenlieferungen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben, soweit gesetzlich einschlägig.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
TGA Fijołek sp. z o.o., Legnicka 12, 66-620 Gubin, Polen, E-Mail: tga.de@tgametal.de
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder Arbeiten während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderanfertigungen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
TGA Fijołek sp. z o.o., Legnicka 12, 66-620 Gubin, Polen, E-Mail: tga.de@tgametal.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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Bestellt am / erhalten am:
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Name des Verbrauchers:
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Anschrift des Verbrauchers:
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Unterschrift des Verbrauchers, nur bei Mitteilung auf Papier:
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Datum:
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